ZR092 Einführung in das Rücktrittsrecht

📚 Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Kompendium Polizei- und Ordnungsrecht

"Diese gänzlich überarbeitete 10. Auflage berücksichtigt den Gesetzesstand 2025. Versehen mit über 1600 Fundstellen und mehr als 250 Fallbeispielen, Aufbauhinweisen und Skizzen sowie einem gesonderten Teil über das Anfertigen eines Gutachtens und einer Ordnungsverfügung, ist dieses Buch sowohl für die Prüfungsvorbereitung als auch für den Praktiker eine wertvolle Hilfe. Der Autor ist promovierter Jurist mit jahrzehntelanger wissenschaftlicher Erfahrung aus seinen hauptamtlichen Tätigkeiten sowohl an der Hochschule für öffentliche Verwaltung als auch an der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz. Er bildet seit Jahrzehnten juristische Referendare und kommunale Ordnungsbeamte aus. Im Landtag nahm er wiederholt zu Novellierungen des POG Stellung."

📄 Beschreibung:

Wann kann man eigentlich aus einem Vertrag wieder „aussteigen“? In dieser Folge geben wir einen kompakten Überblick zum Rücktrittsrecht im BGB, zeigen die Abgrenzung zum Schadensersatz und erläutern die wichtigsten Voraussetzungen – vom gegenseitigen Vertrag bis zur Fristsetzung. Dazu gibt’s anschauliche Beispiele und den Blick auf zentrale Normen wie §§ 323, 324 und 326 BGB.

🔍 Inhalt dieser Folge:

Rücktritt vs. Schadensersatz – Grundprinzipien und Unterschiede
Die zentrale Rolle des § 323 BGB
Gegenseitiger Vertrag als Anwendungsbereich
Nicht- und Schlechtleistung – Beispiele und Abgrenzung
Fristsetzung: Anreiz- und Warnfunktion
Entbehrlichkeit der Frist (§ 323 Abs. 2 BGB)
- Ernsthafte und endgültige Leistungsverweigerung
- Relatives Fixgeschäft vs. absolutes Fixgeschäft
- Besondere Umstände
Verhältnis zu §§ 324, 326 BGB
Nebeneinander von Rücktritt und Schadensersatz (§ 325 BGB) – Beispiel „Motorschaden beim Gebrauchtwagen“
Rechtsfolgen des Rücktritts: Umwandlung in ein Rückgewährschuldverhältnis (§§ 346 ff. BGB)

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