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Talk vom 11.05.: Sparhammer - Anschlag auf den Sozialstaat?
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Nach der Wien-Wahl macht Finanzminister Markus Marterbauer Ernst: In seiner Budgetrede will er die geplanten Sparmaßnahmen der Regierung konkretisieren. Bereits jetzt ist klar: Es wird knüppelhart. Lohnverhandlungen sollen unter der Teuerung abgeschlossen werden, Erhöhungen bei Kinderbetreuungsgeld und Familienbeihilfe werden ausgesetzt, und auch bei den Pensionen wird der Sparstift angesetzt. Ist das eine notwendige Rosskur für die maroden Staatsfinanzen – oder ein ideologischer Anschlag auf die soziale Gerechtigkeit?
Nach dem Kanzlerwahl-Debakel: Deutschland im freien Fall?Er wollte alles anders machen als die instabile Ampel-Regierung. Doch bereits vor Amtsantritt musste Friedrich Merz eine Niederlage hinnehmen: Im ersten Wahlgang scheiterte er an der eigenen Koalition und wurde erst im zweiten Durchgang zum Kanzler gewählt. Droht Deutschland nun weitere politische Lähmung? Zwingt ihn die Brandmauer zur AfD in eine fragile Allianz mit der SPD? Und was bewirkt die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“: Das Ende der Partei – oder ihren endgültigen Aufstieg?
Darüber diskutiert Katrin Prähauser mit diesen Gästen:
Henryk M Broder, Autor für die „Welt“
Heimo Lepuschitz, FPÖ-naher Kommunikationsberater
Veronika Bohrn Mena, Publizistin
Reinhard Heinisch, Populismusforscher
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