Repressionen. „Abschreckung durch Angst“ – Irans Krieg gegen die eigene Bevölkerung

0:00Repressionen, Abschreckung durch Angst, Iranskrieg gegen die eigene Bevölkerung. Am Abend des 20. März hat das persische Neujahr begonnen, Novos, das wichtigste fest im iranischen Kalender, markiert den Übergang vom Winter zum Frühling und ist mit zwei wöchigen Feierlichkeiten verbunden. In diesem Jahr vieles mit dem Ende des Ramadan und dem islamischen Fest Eidalfäte zusammen. Doch von Erneuerung kann in Teheran nicht die Rede sein, im Gegenteil. Zwei Tage zuvor war der Iranisch-schwedische Doppelstaatler Kuroshkiwani hingerichtet worden. Das Regime warfinspionage für Israel vor. Einen Tag später wurde die Exekution von drei im Zusammenhang mit den Antiregiemprotesten im Januar festgenommenen Personen bekannt gegeben, darunter der 19-jährige Ringer Saleh Muhammadi. Die Interansparenten Verfahren, von der Festnahme bis zur raschen Hinrichtung, lösten scharfe Kritik von Juristen und internationalen Menschenrechtsorganisationen aus. Sie zeigen, dass das Regime auf eine altbekannte Strategie setzt, Abschreckung durch Angst.

1:03Das Prinzip, historisch als Sieg durch Einschüchterung beschrieben, gehört zu den Herrschaftstechniken der islamischen Republik. Kurz nach den landesweiten Massenprotesten zu Beginn des Jahres hatte US-Präsident Donald Trump behauptet, seine Intervention habe dazu beigetragen, geplante Hinrichtungen auszusetzen. Doch die Realität sieht anders aus, politisch motivierte Festnahmen und Exekutionen wurden nie gestockt. Die Organisation Iran Human Rights Schätzte am 4. März, das innerhalb von rund 25 Tagen mindestens 2.000 Personen festgenommen wurden, darunter 38 zivilgesellschaftliche und politische Aktivisten. In den vergangenen Tagen hat eine erneute Welle von Verhaftungen und verschwinden lassen zivilgesellschaftlicher und politischer Aktivisten eingesetzt. Medien, die den Revolutionsgaden oder der Justiz nahe stehen, berichten täglich über neue Festnahmen. Vorwürfe, Nutzung von Satelliteninternet, Weitergabe von Aufnahmen aus bombardierten Gebieten an ausländische Medien, Spionage oder Vorbereitung bewaffneter Aktionen.

2:06Keine Unterstützung von Behörden. In der dritten Kriegswoche verschwand der Ehemann von Leila. Gegen miter Nacht hatte er das Haus verlassen und war auf sein Motorrad gestiegen, wenige Minuten später war sein Mobiltelefon abgeschaltet. Als ehemaliger politischer Gefangener hatte er zu einer gefährdeten Gruppe gehört. Leila befürchtete sofort, dass er erneut festgenommen worden sein könnte. Freunde vermuteten, er sei an einem Kontrollpunkt aufgegriffen worden. Verzweifelt versuchte Leila, eine Vermisstenanzeiger aufzugeben. Doch aus Angst vor Luftangriffen hatten die Beamten die Wache verlassen. Niemand konnte den Fall aufnehmen. Fünf Tage später wurde auch Leilas Festnahme von persischsprachigen Auslandssendern gemeldet. Familien von inhaftierten Berichten, das staatliche Institutionen und Justizbehörden seit Beginn des Krieges nur eingeschränkt arbeiten. Mit den Feiertagen ist der Zugang zubehörden faktisch vollständig zum Erliegen gekommen. Wir wissen nicht mehr, an wen wir uns wenden sollen, sagt Mehrdat, dessen 23-jähriger

3:07Bruder im Gefängnisgezähl Hissar sitzt. Der Staatsanwalt hat meiner Mutter gesagt, vor der zweiten Ferienwoche sei niemand erreichbar. Zunächst sei seinem Bruder die Todestrafe angekündigt worden, berichtet Mehrdat. Wenige Tage später wurde erklärt, es habe sich um einen Fehler gehandelt, das Urteil laute nun auf drei Jahre haft. In dieser Zeit sind wir tausendmal gestorben und wieder zum Leben zurückgekehrt. Meine Mutter ist verzweifelt. Trotz der bombardemaus geht sie jeden Tag zur Staatsanwaltschaft und zum Gefängnis, in der Hoffnung, irgendeine Nachricht zu bekommen. Sie ist nicht die einzige. Eine Mutter, deren Sohn vom Regime getötet wurde, beschreibt die Situation so, eine andere trauende Mutter und ich habe Wasser und Saft gekauft, um sie den Familien vor dem Gefängnis zu bringen. Als wir ankamen, war es wie am jüngsten Tag. In Mitten von Staub und Chaos standen dort unzählige Menschen. Wir versuchten, die weinen den Mütter zu trösten, aber niemand konnte wirklich helfen. Katastrophale Bedingungen für Gefangene.

4:09Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation HRANA sind während der Januar-Proteste mindestens 54.000 Personen festgenommen worden. Die Organisation weist jedoch daraufhin, dass die tatsächliche Zahl aufgrund unvollständiger Informationen höher sein könnte. Mit Beginn des Krieges sind auch die letzten Kommunikationskanäle weitgehend zusammengebrochen. Tausende Gefangene geraten Zunehmend in Vergessenheit, darunter auch solche, die durch Schrotmonition, Messer- oder Macheten verletzt wurden oder schwere Misshandlungen erlitten haben und dringend medizinische Versorgung benötigen. Nach Aussagen kürzlich freigelassener Heftlinge haben Wasserknappheit, unzureichende Ernährung und der Mannel an grundlegender Versorgung die Lage dramatisch verschärft. Besonders junge Gefangene seien Gewalt ausgesetzt. Bereits vor Beginn des Krieges waren rund 400 Inhaftierte im Gefängnisgezähl Hissar aus Protest gegen die unzureichende Versorgung in einen Hungerstreik getreten. Im Gefängnis von Schabberhaar führten Proteste gegen gekürzte Essensrationen und unmenschliche

5:11Haftbedingungen zu Gewaltsamen auseinandersetzungen, bei denen mehr als zehn Gefangene verletzt wurden. Diese Berichte betreffen jedoch nur bekannter Haftanstalten. Angesichts der großen Zahl von Festnahmen werden viele Inhaftierte in inoffiziellen Haftzentren und sogenannten Safehouses festgehalten, Orte, die sich jeglicher Kontrolle in ziehen und zugleich potenzielle Ziele für die USA oder Israel darstellen. Ein Teil der weiblichen Gefangenen befindet sich derzeit im speziell abgetrennten Bereich des Gefängnisses Theoran-Ebotsock. Auch dort sind die Bedingungen präkehr, selbst der Zugang zu sauberem Trinkwasser ist nicht gewährleistet. Dennoch gilt dieser Ort bislang als von direkten Luftangriffen verschont. Anders als das Evingefängnis in Theoran. Die Erinnerung an die Angriffe während des 12 Tage Krieges im vergangenen Sommer verstärkt die Sorge um die Sicherheit der Gefangenen. Der Menschenrechtler und Journalist Nedy Mamudian befand sich damals in Haft. Ich hoffe, dass Angriffe auf Gefängnisse sich niemals wiederholen.

6:11Wir haben erlebt, wie die Decken der Zellen über uns einstürzten, sagt Mamudian, Drehbuchautor des oskanominierten Dramas It was just an accident. Auch prominente Zunehmend unter Druck. Neben den Festnahmen intensivieren die Sicherheitsbehörden auch ihre Praxis der Vermögensbeschlagnahme im unterweitgefassten Vorwürfen wie Zusammenarbeit mit dem amerikanisch zionistischen Feind. Nach Angaben der Justiz wurden unter anderem die Vermögenswerte des Schauspielers Bord zu Ariman sowie des entlassenen Universitätsprofessors Ali Sharifi-Zarchi beschlagnahmt, nachdem sie das Land verlassen hatten. Zuvor war bereits das Vermögen des ehemaligen Fußballnationalspielers Ali Karimi, der sich im Exil der Opposition angeschlossen hat, eingefroren worden. Auch prominente Persönlichkeiten wie Ali Day, ehemaliger Spieler des FC Bayern München, stehen unter Druck, weil sie sich der Propaganda des Regins nicht anschließen. Ein Parlaments-Abgeordneter beleidigte da öffentlich im Fernsehen, während Stadtverwaltungen in Teheran und Adabil ankündigten, nach im benannte Orte umzutaufen.

7:14Niemand kann derzeit sagen, wie sich der Krieg entwickeln wird oder welche Zukunft den Iran erwartet. Klar ist nur, die Bevölkerung geredzwischen die Fronten eines äußeren Krieges und eines inneren Repressionsapparats, und zahlt den Preis für Beides. Namen aus Sicherheitsgründen geändert. Der Autor ist der Redaktion namentlich bekannt. Aus Sicherheitsgründen schreibt er anonym.