Putin und Xi triumphieren | Von Rainer Rupp

Westen verliert hybriden Krieg gegen Russisch-Chinesische Partnerschaft

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Ein gehässiger Leitartikel der britischen Financial Times über angebliche Schwächen und Krisen des verzweifelt auf Hilfe von Peking wartenden Russlands, passt nahtlos in das bekannte Muster westlicher Medien, die zu wichtigen diplomatischen Treffen, wie z.B. zum jüngsten Besuch Putins in China die richtige Begleitmusik liefern.

Wladimir Putin traf am Dienstag, den 19. Mai zu einem zweitägigen Besuch in Peking ein. Der offizielle Anlass war der 25. Jahrestag des sino-russischen „Vertrags über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit“, der als Grundlage für die guten zwischenstaatlichen Beziehungen der beiden strategischen Partner dient. Der Vertrag wurde allerdings am 16. Juli 2001 unterzeichnet, nicht im Mai. Da der Jahrestag mit Präsident Putins Besuch in China zeitlich nicht zusammenfällt, hat das unter internationalen Beobachtern zu allerlei Vermutungen geführt, welche zu dringenderen Überlegungen zu dem vorgezogenen Besuch der russischen Präsidenten in Peking geführt haben könnten.

Inzwischen ist Putin wieder in Moskau zurück und die offiziellen Stellungnahmen der beiden Staatschefs zum Abschluss des Gipfels gaben Anlass zu dem Gerücht, dass Xi von Putin informiert wurde, dass Moskau nicht nur eine neue, härtere militärische Gangart gegen die Ukraine beschlossen hat. Vielmehr kämen jetzt auch EU-NATO-Akteure ins Visier russischer Vergeltungsmaßnahmen für ukrainische Angriffe, die nur mit direkter Unterstützung von EU-NATO-Militärs mit West-Raketen und Software mit Zielkoordinaten tief in den russischen Raum durchgeführt wurden. Dort richten sie zunehmend empfindliche Schäden an.

Da dies auf Dauer nicht so weiter gehen könne, habe sich Russland jetzt entschieden die ukrainische Langstrecken-Drohnengefahr direkt an der Quelle zu bekämpfen, nämlich die EU-NATO-Entscheidungszentren, sowie militärisch-industrielle Komplexe in NATO-Europa anzugreifen. Eine derart dramatische Eskalation des Kriegs kam für viele Beobachter nicht unerwartet. Und nach der Reaktion von Präsident Xi vor der internationalen Presse zu urteilen, bekundete Peking nicht nur Verständnis für die „Beseitigung der Wurzeln des Ukrainekriegs“, sondern er betont auch weiterhin Chinas Unterstützung für Russland bei der Verfolgung dieses Ziels. Und daran ändert auch die miese hybride Kriegführung westlicher Politiker und Medien à la Financial Times nichts.

Teil dieser Art des hybriden Kriegs ist, dass sich vor wichtigen chinesisch-russischen Treffen in den letzten Jahren ein klares Muster westlicher Bemühungen herausgebildet hat, mit allerlei Gerüchten und Behauptungen Misstrauen und Zweifel zu sähen, um die Achse Peking und Moskau zu spalten. Dies geschieht in der Regel durch Berichte auf Basis anonymer Quellen wie „westliche Regierungsbeamte“, oder „Experten aus den Nachrichtendiensten“, die versuchen das Gipfel-Klima zu vergiften.

Die gängige Variante dieser Spaltungs-Versuche, konnte man auch am Tag von Präsident Putins Ankunft in Peking im Heute Journal des Zweiten Deutschen Staatsfernsehens (ZDF) sehen: Dabei ging es um das wirtschaftlich dominante und finanziell starke China, welches das schwache, um Hilfe bettelnde Russland ausbeutet, indem es seine Position als einziger Abnehmer ausnutzt, um die Preise für russisches Öl und Gas und andere Rohstoffe zu drücken und dann für viel Geld weiterzuverkaufen. Und Präsident Putin lasse das zu, weil er mit seinem Ukrainekrieg Russland in eine hoffnungslose Lage getrieben habe und für den Chinesischen Koch den Kellner spielen muss.

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